[Imc-zimbabwe] Envoi d'un message : Kongo-Einsatz

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Der EU-Einsatz im Kongo

Auf dieser Seite
Wahlen in der Demokratischen Republik Kongo
Deutsche Beteiligung
Aufgaben der EU-Mission
 Collage zum Einsatz der Bundeswehr in der Demokratischen Republik Kongo
(Bundeswehr - OFw René Hornfeck) 
Wahlen in der Demokratischen Republik Kongo
In diesem Sommer finden in der Demokratischen Republik Kongo die ersten
freien Wahlen seit 45 Jahren statt. In einem ersten Wahlgang, der für den
30. Juli 2006 geplant ist, finden Parlaments- und die erste Runde der
Präsidentschaftswahlen statt, in einem zweiten Wahlgang werden Provinz- und
gegebenenfalls die zweite Runde der Präsidentschaftswahlen folgen. Zum
ersten Mal können die Kongolesen damit über ihre politische Zukunft selbst
entscheiden. Nach langen Kriegs- und Bürgerkriegsjahren, in denen ethnische
Fragen, der Kampf um den Rohstoffreichtum des Landes und um die Ausübung
der Zentralmacht das Land und die gesamte Region destabilisiert haben, sind
die geplanten Wahlen eine große Chance für Frieden in der Region.
Um dieses Ziel zu unterstützen und den ordnungsgemäßen Ablauf der Wahlen
abzusichern, haben die Vereinten Nationen im Dezember 2005 die EU gebeten,
die im Kongo stationierte UN-Peacekeeping-Mission MONUC mit europäischen
militärischen Kräften für den Zeitraum der Wahlen zu unterstützen. Mit
Resolution 1671 vom 25. April 2006 erteilte der UN-Sicherheitsrat der
geplanten EU-Operation in der DR Kongo einstimmig ein Mandat nach Kapitel
VII der UN-Charta.
Am 27. April verabschiedete der Rat der Europäischen Union daraufhin den
Rahmen für einen Militäreinsatz der Europäischen Union zur Unterstützung
der Mission der Vereinten Nationen MONUC während der Wahlen. Der Rat
ernannte den deutschen Generalleutnant Karlheinz Viereck zum Befehlshaber
der EU-Operation, deren offizielle Bezeichnung EUFOR RD Congo lautet. Diese
Bezeichnung setzt sich zusammen aus dem englischen Begriff für Europäische
Streitkraft (European Force) und der französischen Abkürzung für die
Demokratische Republik Kongo (République démocratique du Congo). Das
EU-Hauptquartier ist in Potsdam eingerichtet.
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Deutsche Beteiligung
Die Bundeswehr hat am 10. Juli 2006 begonnen, ihr Hauptkontingent in den
Kongo zu verlegen. Von den deutschen Soldaten, die zu dem insgesamt 2000
Mann starken europäischen Einsatzkontingent Eufor gehören, werden nur 280
direkt im Kongo stationiert. Die übrigen 500 stehen in Gabun als Reserve
zur Verfügung.
Am 1. Juni hat der Bundestag mit großer Mehrheit dem Bundeswehr-Einsatz im
Kongo zugestimmt. 440 Abgeordnete stimmten für den Einsatz, 135 dagegen.Â
Dem Bundestagsmandat war der Beschluss des Bundeskabinetts vom 17. Mai
vorausgegangen, für einen Zeitraum von vier Monaten 500 Einsatzkräfte undÂ
280 Unterstützungskräfte für Logistik und Sanität in der Kongo-Operation
einzusetzen. Der überwiegende Teil der Bundeswehrsoldaten soll in Gabun
(als sogenannte "over the horizon"-Force) stationiert werden.
Die Bundesregierung engagiert sich bereits unter anderem bei der
Vorbereitung und Finanzierung dieser größten und teuersten jemals mit
Hilfe der UN organisierten Wahlen (Gesamtkosten: 428 Millionen US$).
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Aufgaben der EU-Mission
Die Unterstützung einer friedlichen Entwicklung in der Region der Großen
Seen ist das entscheidende Motiv für das europäische Engagement in
Zentralafrika. Ein Beitrag zur politischen Stabilisierung würde die bereits
geleistete umfangreiche europäische und deutsche Hilfe zur Entwicklung
dieses wichtigen afrikanischen Landes ergänzen.
Laut Resolution 1671 hat EUFOR RD Congo folgende Aufgaben:
Unterstützung der MONUC, falls bedeutsame Schwierigkeiten bei der
Ausführung ihres Mandates auftreten,
Schutz von Personen vor gewalttätigen Aktionen, unbeschadet der
Verantwortung der Regierung der Demokratischen Republik Kongo,
Beitrag zur Flughafensicherung in Kinshasa,
Sicherheit und Bewegungsfreiheit des Personals und Schutz der Einrichtungen
der EUFOR RD Congo,
Evakuierungsmaßnahmen in Gefahrensituationen.
Organisatorisches Zentrum des Wahlprozesses ist die Hauptstadt Kinshasa, wo
die MONUC-Mission nur in geringerem Maße militärisch präsent ist. Die
Soldaten der EU werden zur Begleitung der Wahlen in der Hauptstadt Kinshasa,
sowie in Kongos Nachbarland Gabun, stationiert. Sie unterstützen die rund
17.000 UN-Soldaten und Polizisten der MONUC, die vor allem in den östlichen
Provinzen des Landes eingesetzt sind.
Ziel des europäischen Einsatzes ist es, die Akzeptanz der Wahl und des
Wahlergebnisses durchzusetzen und zu demonstrieren, dass eine Störung des
Wahlprozesses von der internationalen Gemeinschaft nicht akzeptiert würde.
Der Oberste Verteidigungsrat der Demokratischen Republik Kongo hat diesem
Vorschlag zugestimmt.
Hinzu kommt eine zivile Wahlbeobachtermission der EU, die dazu beitragen
soll, den ordnungsgemäßen Ablauf der Wahlen zu beobachten. Dabei ist EUFOR
RD Congo völlig neutral, unterstützt keinen Kandidaten und wendet sich
auch nicht gegen Kandidaten. Aufgabe von EUFOR RD Congo ist es, freie und
faire Wahlen zu sichern, die den gewählten Vertretern eine echte
demokratische Legitimation verleihen.
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Stand 11.07.2006 
Zusatzinformationen:
Weitere Informationen
 
Bildquelle: PIZ EinsFüKdoBw  

Mehr Informationen zum Besuch des VN-Generalsekretärs Kofi Annan im
Potsdamer Einsatzführungskommando der Eufor am 10. Juli 2006 und über den
Einsatz der Bundeswehr im Kongo finden Sie hier:
VN-GS besucht EU-HQ in Potsdam ,
Hintergrundinformationen des Bundesministeriums der Verteidigung ,
MONUC (UN Mission in DR Congo) 
Dokumente
Resolution 1671 des UN-Sicherheitsrats vom 25.04.2006 - Zustimmung zum
Einsatz von EU-Kräften zur Unterstützung der UN-Mission während der
Wahlen im Kongo  
Interviews, Reden
Rede von Bundesaußenminster Steinmeier vor dem Deutschen Bundestag zum
geplanten EU-Einsatz im Kongo, Berlin, 19.05.2006 ,
"Wir reden vom Ernstfall" - Interview mit Bundesaußenminister Steinmeier zu
den Themen Iran, Kongo, Nachrichtendienst, Der Tagesspiegel, 21.05.2006 ,
Interview mit Bundesaußenminister Steinmeier, DIE ZEIT, 23.03.2006 über
Teherans Atomprogramm, den Zustand der EU und den Einsatz im Kongo ,
Interview mit Bundesaußenminister Steinmeier am 21.03.2006 in der
Rhein-Zeitung zu Iran und zum Kongo-Einsatz der EU 
Länderinformation
Kongo (Demokratische Republik Kongo): Allgemeine Informationen 



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